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Dr. Maria Flachsbarth, MdB, zum geplanten neuen Schulmilchgesetz

Kennen Sie schon das LwErzgSchulproG? Mit vollem Namen „Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz (LwErzgSchulproG)“. Das EU-Programm wurde im März 2016 im Europaparlament verabschiedet – und am 22. September hat der Bundestag erstmals über die nationale Umsetzung beraten. Aber was besagt das Gesetz? Es soll die Förderung von Schulprogrammen für die Abgabe von Obst, Gemüse und Milch vereinfachen – und die EU stellt die Fördermittel komplett bereit; die Mitgliedsstaaten müssen nichts mehr selbst zuschießen. Die Finanzmittel werden zudem um 20 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro erhöht – und die Mitgliedsstaaten werden dazu verpflichtet, die Lebensmittel nicht nur zu verteilen, sondern auch pädagogisch zu vermitteln. Zum Schuljahr 2017/18 stehen für Deutschland mindestens 29 Millionen Euro aus Brüssel bereit. Das Gesetz ist eine gute Sache – darüber waren sich die Bundestagsabgeordneten aller Parteien im Grundsatz einig.  Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Maria Flachsbarth, MdB, rief die Abgeordneten dazu auf, sich für eine flächendeckende Implementierung des Schulprogramms von allen Bundesländern einzusetzen. Frau Dr.  Flachsbarth hat ihren Redebeitrag freundlicherweise …